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Stellungnahmen
der Anti-Egoismus-Partei AEP

 

Aktuell
 

Thema: Bio-Methan aus Stroh

  • In der Sendung "Kontrovers" des Bayerischen Rundfunks vom 13.2.2019 befürwortete man den Einsatz von Bio-Methan aus Stroh. Laut dem Beitrag könnten 7 Millionen Autos in Deutschland mit der zur Verfügung stehenden Menge an Stroh betrieben werden. Der Anti-Egoismus-Partei stellen sich dazu die folgenden Fragen:

  • Woher soll das Stroh für die restlichen Millionen Fahrzeuge kommen, insbesondere auch vor dem Hintergrund trockenerer Sommer mit anzunehmenden Mindererträgen ?
     
  • Wie sollen kleinere landwirtschaftliche Betriebe bei dann vermutlich noch weiter steigenden Pachten überleben können ?
     
  • Woher sollen die Flächen für eine Ausweitung des Bio-Landbaus kommen ?
     
    14.2.2019
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    Thema: Unabhängigkeitsbestrebungen der Kurden und Katalanen

  • Laut einer Charta der Vereinten Nationen hat jedes Volk das Recht auf Selbstbestimmung, mithin das Recht auf einen eigenen Staat. Dieser Charta innewohnend ist die Aussage, daß nur die Menschen eines Territoriums selbst über ihren Status letztinstanzlich entscheiden dürfen. Niemand von außerhalb darf jenen seinen Willen aufzwingen.
    Die Nichtanerkennung dieses elementaren, demokratischen Grundrechtes, wie jetzt durch Länder wie Spanien, Irak, Türkei oder dem Iran praktiziert, stellt aus Sicht der AEP ein Verbrechen gegen grundsätzliche Menschenrechte dar. Damit wird im Irak ein neuerlicher Bürgerkrieg oder in Katalonien die Bildung einer Terrorgruppe, wie einst die ETA im Baskenland, heraufbeschworen. Darüber hinaus sollten Länder mit einer in diesem Punkt feudalistischen Verfassung nicht Mitglied der Europäischen Union sein.
    Die Anti-Egoismus-Partei unterstützt ausdrücklich die Unabhängigkeitsbestrebungen der Kurden und Katalanen, wie auch der Taiwanesen, Tibeter, Abchasen, Hawaiianer und vieler anderer. Leider mißachtet auch die Bundesregierung in der Praxis das Selbstbestimmungsrecht der Völker in schöner Regelmäßigkeit und macht sich mitverantwortlich aus daraus entstehenden gewalttätigen Konflikten. Die Verweigerung dieses Rechtes durch Außenstehende stellt eine mittelalterliche, autokratische Form der Unterdrückung dar, die nicht mehr ins 21. Jahrhundert gehört. 26.9.2017

     

    Thema: Dieselgipfel

  • Eine gespenstische Vorstellung boten die Darsteller des Dieselgipfels und offenbarten einmal mehr ihre ganze Verantwortungslosigkeit inklusive der Botschaft:"Das Auto ist ein Gott an dem nicht gerüttelt werden darf". Man wäre auf der Pressekonferenz nicht verwundert gewesen, wenn an Beinen, Armen und Kopf der VertreteRinnen der Politik dünne Fäden nach oben aus dem Fernsehbild verschwunden wären; Berliner Puppenkiste. Die Gesundheit der Bevölkerung mußte sich sich ein weiteres Mal den Konzerngewinnen sowie der Mobilität unterordnen. Durch dieses Nichtstun müssen nun mehr Menschen ihr Leben lassen als es beim Wolf auch bei flächendeckender Ausbreitung in gleicher Zeitspanne je geschehen würde; welch eine Heuchelei ! Die dadurch entstehenden Mehrkosten dürfen dann auch jene über unnötig höhere Krankenkassenbeiträge bezahlen, die überhaupt kein Auto besitzen.
    Jahrelang hat die Automobilindustrie belogen und betrogen, unter teilweiser Mitwisserschaft der Politik. Hunderte hat man wissentlich sterben lassen. Die Karenzzeit für Appelle und Freiwilligkeiten ist längst abgelaufen. Aber auch manche Verbraucher sind mit ihren SUFF-Autos oder ähnlichen mitverantwortlich für die derzeitigen Misere.
    Deshalb fordert die AEP sofortige Fahrverbote in Ortschaften mit hohen Schadstoffbelastungen. Damit steht die Autobranche unter dem notwendigen Druck, endlich spürbar zu handeln. Des Weiteren gehören die steuerlichen Vergünstigen auf Dieselkraftstoff abgeschafft. Es sollte mehr in den öffentlichen Verkehr sowie dem Ausbau des Radwegenetzes investiert werden nebst einer Anpassung der Trassenentgelte der Bahn an die Mautgebühren der Straße. Durch niedrigere Geschwindigkeitsobergrenzen könnte ein zusätzlicher Beitrag zur Luftreinhaltung und damit zur Kostensenkung geleistet werden. 3.8.2017

     

    Thema: Erdogan, Konya und Menschenrechtler

  • Die NATO ist nicht nur eine Verteidigungsbündnis, sondern steht auch für eine Wertegemeinschaft, aus der sich die Türkei unter Erdogan schon vor Jahren verabschiedet hat. Charakteren wir dem seinen ist mit guten Worten nicht beizukommen. Das sollten spätestens die Erfahrungen mit dem 3. Reich gezeigt haben. Hier helfen nach Auffassung der AEP nur klare Ansagen und vor allen Dingen ein konsequentes Handeln. Ansonsten läuft man Gefahr, all jene Potentaten die schon in den Startlöchern stehen, zu eben solchem Tun zu ermuntern. Die Bundesregierung, insbesondere Frau Merkel, hat sich die ganze Zeit am Nasenring durch die Arena ziehen lassen. Warnungen, dem türkischen Staatspräsidenten schon früher deutlicher entgegenzutreten, sind immer wieder in den Wind geschlagen worden. Es hat den Anschein, daß wieder einmal Menschenrechte dem Erfolg bei Wahlen untergeordnet werden. Angesichts der Furcht vor einer Aufkündigung des Flüchtlingspaktes und dem damit einhergehenden Anstieg der Flüchtlingszahlen scheint die Regierung doch verdächtig zahnlos zu wirken.
    Die Anti-Egoismus-Partei fordert die sofortige Einstellung jeglicher direkter sowie indirekter staatlicher Zahlungen an die Türkei. Ferner muß die Mitgliedschaft des Landes in der NATO ruhen, verbunden mit einer Fristsetzung zu einer Verbesserung der Menschenrechtslage nebst Anerkennung des kurdischen Selbstbestimmungsrechtes. Nach fruchtlosem Ablauf des Ultimatums sollte die Türkei, nicht nur aus Glaubwürdigkeitsgründen, aus der NATO ausgeschlossen sowie die Truppenverbände aus Konya verlegt werden. 21.7.2017

     

    Thema: Unehrliche Debatte um den Wolf

  • Die Diskussionen rund um das Thema Wolf hält die AEP in weiten Teilen für unverhältnismäßig und unaufrichtig. Es scheint, daß mehr aus dem Bauch heraus denn mit dem Kopf diskutiert wird. Die Gefahr durch z. B. Zeckenbisse zu Schaden zu kommen wird zig-fach höher sein als von Wölfen verursachte. Sein Leben im Straßenverkehr zu verlieren übersteigt die Todeswahrscheinlichkeit einer Wolfsattacke vermutlich um das 1000-fache oder mehr. Auch ist das Besteigen der heimischen Leiter den Statistiken zur Folge wesentlich gefährlicher.
    Pro Jahr sterben in Deutschland laut Bundesumweltamt um die 45000 Menschen an den Folgen der Feinstaubbelastung. 2015 oder 2016 sind elf Personen durch Rinder ums Leben gekommen, über 1000 wurden verletzt.
    Es ist löblich, wenn sich Menschen Sorgen um die Gesundheit und das Leben machen. Dann müßte man aber auch erwarten können, daß sie sich an die Spitze jener stellen, die u. a. folgende Forderungen zum Schutz des Lebens aufstellen:
     

  • Schärfere Abgas- und Lärmobergrenzen für Kraftfahrzeuge (Deutschland ist in der EU einer der größten Bremser).
  • Einführung von realistischen Abgas- und Verbrauchstests.
  • Fahrverbote für Dieselfahrzeuge mit schlechten Abgaswerten in stark belasteten Innenstädten.
  • Größtmögliche Verlagerung des Verkehrs auf die Schiene mit Beendigung der Wettbewerbsbenachteiligungen für die Eisenbahn .
  • Ausweitung der Maut auch für LKW, PKW sowie land- und forstwirtschaftliche Fahrzeuge zumindest ab 50km/h Höchstgeschwindigkeit auf alle öffentlichen Wege nebst Angleichung der Trassenentgelte (liegen derzeit ab ca. 100 Cent/km) an die Mautgebühren (LKW 12,5 - 21,4 Cent/km) .
  • Abschaffung der Steuerbefreiung für land- und forstwirtschaftliche Fahrzeuge.
  • Abschaffung der steuerlichen Besserstellung von Dieseltreibstoffen.
  • Besteuerung des Flugbenzins.
  • Tempobegrenzung auf Autobahnen.
  • Tempo 80 auf den meisten Landstraßen, wie vom Deutschen Verkehrsgerichtstag gefordert.
  • Einführung eines Tempobegrenzers für LKW. Die meisten sind mit verantwortungslosen 95km/h oder mehr auf Autobahnen unterwegs.
  • Flächendeckende Einführung des Streckenradars. Die Polizei hätte dann mehr Zeit zur Verbrechensbekämpfung.
  • Deutliche Erhöhung der Bußgelder für Verkehrsverstöße (sind in Deutschland i. d. R. äußerst gering)
  • Weitere Reduzierung des Pestizid- und Antibiotikaeinsatzes in der Landwirtschaft nebst der Verminderung des Gülleeintrages (CDU-Grundsatzprogramm von 1994: "Wir wollen, daß die Kosten unterlassener Umweltvorsorge und der Inanspruchnahme von Umwelt konsequent vom Verursacher getragen werden müsen".) .
     
    Immer wieder sterben Menschen nach erfolgreicher Operation wenige Wochen später an einem multiresistenten Keim. Für solche Fälle trägt auch die Landwirtschaft eine Mitschuld. Aus Sicht der AEP ist es unehrlich auf der einen Seite gegen Wölfe zu demonstrieren, auf der anderen dann danach aber mit einem SUFF-Auto (SUV) davon zu fahren, welches durch sein Gewicht und Schadstoffausstoß das Leben und die Gesundheit anderer unnötig bedroht. Auch vermißt die Anti-Egoismus-Partei den Hinweis, daß durch Isegrim gerissene Rehe keine Wildunfälle mehr verursachen können.
    Die den Landwirten und Schäfern entstehenden Schäden ließen sich bei etwas gutem Willen sicherlich ausgleichen, wenn auch nicht im jedem Fall zur Zufriedenheit aller. In anderen Ländern, in denen u. a. auch noch Bären anzutreffen sind, klappt es ja auch. Was dann noch offen wäre, muß über höhere Marktpreise hereingeholt werden, wie es in anderen Wirtschaftsbereichen üblich ist.
    In diesem Zusammenhang wäre die kritische Haltung der Anti-Egoismus-Partei gegenüber dem Wegfall von Zöllen anzumerken. Dies macht nur Sinn, wenn überall auf der Welt annähernd gleiche wirtschaftliche, soziale, umweltliche, klimatische und demokratisch-menschenrechtliche Bedingungen vorherrschen würden. Alles andere führt zu Verwerfungen.
    Nach Auffassung der AEP sollten nur solche Wölfe geschoßen werden, die nachweislich die Scheu vor dem Menschen verloren haben. 29.4.2017
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    Thema: Flüchtlinge

  • CSU, AfD, PEGIDA und Co. verweigern Jesus die Einreise !
     
    Einst sprach Jesus:"Was ihr für einen meiner geringsten Brüder getan habt, das habt ihr mir getan".
    Dieser gewichtige Ausspruch scheint in der aktuellen Flüchtlingsdiskussion bei vielen völlig in Vergessenheit geraten zu sein. Dabei sind vor Gott alle Menschen gleich, egal woher sie kommen. Die Kaltherzigkeit vieler wirft ein armseliges Bild auf Deutschland und andere EU-Staaten.
    Was machen die Verfechter von Obergrenzen, wenn der 200001ste in höchster Not an unsere Pforte klopft, weil er in seinem Heimat mit dem Tode bedroht wird oder seiner Familie das Haus zerbombt wurde, der alles verloren hat ? Wer diesen, der in seiner Situation unter die Rubrik "Geringste" fällt, die Einreise verwehrt, verweigert sie damit Jesus. Gerade von Parteien und ihren Anhängern, die ein C für "christlich" in ihrem Namen führen, die sich auf das christliche Abendland berufen, muß man ein anderes Verhalten erwarten dürfen. Das jetzige ist zutiefst unchristlich. Hier scheint nicht der notleidende Mensch im Mittelpunkt zu stehen, sondern das Gewinnen der nächsten Wahl nebst dem eigenen, persönlichen Wohl.
    Nicht vergessen werden sollte in diesem Zusammenhang, daß in der Vergangenheit Millionen deutsche Wirtschaftsflüchtlinge nach Nordamerika auswanderten, der dortigen Bevökerung das Land raubten, sie in Reservate sperrte und man bis heute nicht bereit ist, diesen Schaden angemessen zu begleichen. 1.10.2016

     

    Abgastricks von VW, AUDI und Co. :

    Fakt 1: VW hat den Tod von Menschen als Folge höheren Schadstoffaustoßes aus egoistischem Profitdenken heraus billigend in Kauf genommen.
    Fakt 2: Auch die Bundesregierung sind die Tricksereien der Automobilindustrie bzgl. der Abgas- und Verbrauchstest seit Jahren bekannt. Nichts wurde dagegen unternommen.
    Fakt 3: Deutschland steht seit Jahren auf der Bremse, wenn es um schärfere Abgasnormen geht und nimmt auch hier die Zerstörung von Lebensräumen in u.a. Afrika zu Gunsten der deutschen Automobilindustrie durch einen höheren CO²- Ausstoß in Kauf.
     
    Erst kürzlich gab es einen Beitrag zu diesem Thema in einem der TV-Politmagazine. Eine Interviewanfrage des Senders an das betreffende Ministerium wurde abgelehnt; die schriftliche Antwort lautete verkürzt: "Kein Handlungsbedarf" !
    Aus diesem Grunde erscheint es als pure Heuchelei, wenn sich Frau Hendricks und Autominister Dobrindt jetzt als die großen Aufklärer hinstellen. Aufgrund ihrer bisherigen Unwilligkeit bzw. des nicht vorhandenen Eingeständnisses der moralischen Mitschuld wäre aus Sicht der AEP eher über einen Rücktritt nachzudenken.
     
    Aber auch die Bevölkerung ist nicht ganz schuldlos. Was ist von einer Gesellschaft zu halten,
     

  • die es als eines der letzten Länder der Erde nicht schafft, auf Autobahnen ein Tempolimit einzuführen. Der Schadstoffausstoß, die Lärmbelastung sowie die Zahl schwerer Unfälle könnten gemindert werden ?
  • die LKW weiterhin über vielspurige Straßen mit rücksichtslosen 95 km/h brettern läßt, statt endlich einen Geschwindigkeitsbegrenzer vorzuschreiben ?
  • die Blitzer als Abzocke ansehen ? Dabei sollte es doch eine Selbstverständlichkeit sein, den vorgeschriebenen Temporahmen einzuhalten; schließlich geht es um das Leben und die Gesundheit von Menschen. Zudem darf man in kaum einem anderen Land der Erde legal so schnell fahren wie in Deutschland.
  • die bei einem Benzinpreis von 1,60 € klagt, man könne sich das Autofahren nun nicht mehr leisten, sich gleichzeitig aber immer größere und teurere Autos zulegt ?
  • die unwillig ist, den Verkehr signifikant auf Schiene oder Wasserwege zu verlagern bzw. generell zu vermeiden ? Viele Verkehrsexperten fordern eine LKW-Maut auf alle öffentlichen Wege; geschehen ist fast nichts. Selbst die geplante Bundesstraßenmaut wurde schon wieder ausgehöhlt.
     
    Diese Mixtur aus Untätig-, Verantwortungslosig- und Unaufrichtigkeit sendet ein Signal, daß man schnell als Freibrief für schrankenloses Handeln rund ums goldene Kalb Kraftfahrzeug auffassen kann.
     
    7.10.2015
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    Thema: Terrorgruppe sogenannter "Islamischer Staat / IS" :

  • Allenthalben herrscht Entsetzen über die Gräueltaten der Terrorgruppe IS. Ursachen für das Entstehen und des Erfolges dieser die Religion mißbrauchenden Miliz sind mannigfaltig. Hierbei zeigt die westliche Welt gerne auf andere; dabei trägt sie aus Sicht der AEP eine Mitschuld am Aufkommen dieser unfaßbaren Unmenschlichkeit. Bis heute wird mit Diktaturen paktiert, macht man sich mit Ihnen gemein. Menschenrechte werden nationalegoistischen Wirtschaftsinteressen untergeordnet.
    Die Anti-Egoismus-Partei fordert eine stärkere Abgrenzung und Brandmarkung von Unrechtsstaaten samt Ihren Potentaten. Es reicht nicht aus, gegenüber jenen ein wenig du-du zu machen. Wirtschaftliche Unterstützung sollte nur gegen eine Verbesserung der demokratischen, menschlichen Grundrechte erfolgen. Dafür verstärkte Zusammenarbeit mit demokratischen Staaten, in denen es freie Wahlen und eine unabhängige Presse für mehr Stabilität in der Welt gibt.
    Als förderlich sieht die AEP auch die Anerkennung von nach Unabhängigkeit strebenden Volksgruppen wie den Kurden an, sofern die o.g. Kriterien erfüllt sind. Ein selbständiges Kurdistan böte die Möglichkeit eines der wenigen halbwegs demokratischen Territorien in dieser Region zu sein.
    Diktaturen, die keine Verbesserung der menschlichen Grundrechte in Aussicht stellen, sollte hingegen die Anerkennung als Staat entzogen; Botschaften in Konsulate umgewandelt werden.

    4.10.2014

     

    Thema "Dioxin-Skandal" :

  • Die Anti-Egoismus-Partei fordert eine bäuerliche Landwirtschaft die diesen Namen auch verdient. Wie in der übrigen Wirtschaft, zentralisiert sich die Agrar- und Forstbranche zunehmend. Die Folge sind bauernlose Ortschaften mit verweisenden, ortsbildprägenden Bauernhäusern; lange Transportwege; undurchsichtige Vertriebsstrukturen; Belastungen der Bevölkerung durch übergroße Mastanlagen. Auch regionale Besonderheiten leiden unter diesem Zentralismus.
    Wir möchten die kleineren, insbesondere jene mit biologischem Anbau, Betriebe stärken durch steuerliche Erleichterungen zu Lasten der Großunternehmen. Ein Bauernhof mit einer Fläche von 100ha muß davon leben können. Ferner fordern wir die Begrenzung der Größe eines Betriebes in Fläche und Tierbesatz. Unser Motto: "Bauernhöfe statt Agrarfabriken".
    2.2.2011

     

    Thema "Klimagipfel auf Bali" :

  • Im Zusammenhang mit der UN-Klimakonferenz auf Bali möchten wir hier ein positives Beispiel aus Frankreich für "Taten" und nicht nur leere Worte bei dem Versuch der Minderung des CO2-Ausstsoßes wiedergeben:

    "Der Dachverband der 35 Bürgerinitiativen gegen die geplante A 39 hat den französischen Präsident Nicolas Sarkozy zu seinem Entschluss beglückwünscht, den Schienen- und Schiffsverkehr zu fördern und keine Autobahnen mehr zu bauen. In einem Schreiben an Sarkozy verweist Dachverbands-Sprecher Eckehard Niemann darauf, dass auch Deutschland ein dichtes Autobahn- und Fernstraßen-Netz habe und manche Autobahnpläne - als „reine Renommier-Projekte für Wahlkämpfe“ – keinen regionalpolitischen und volkswirtschaftlichen Nutzen mehr brächten. Dringend geboten sei die Verlagerung auf andere Verkehrsträger, die Vermeidung von Verkehr und die Entwicklung intelligenter Verkehrslenkungssysteme. Deshalb könnten diese neuen Pläne Sarkozys auch Maßstäbe für die ganze EU setzen.
    Als beispielhaft lobte Niemann die Pläne Sarkozys, den Verkehr durch differenzierte Abgaben zu lenken und die Beweispflicht bei Großprojekten umzukehren: Die Planer selbst müssen zukünftig in Frankreich beweisen, dass es zu ihrem Projekt keine umweltverträglichere Alternative gibt. Niemann: „Das entspricht unserer Forderung an die A-39-Planer nach einer fairen und objektiven Untersuchung von verkehrspolitischen Alternativen zur A 39, z, B. auch des Ausbaus der B 4 als Bundesstrasse.“ Umweltminister Gabriel hatte den Bürgerinitiativen hierfür kürzlich bereits seine Unterstützung zugesagt."
    Quelle: Presseerklärung der Bürgerinitiativen gegen die A 39 vom 23.11.2007

    Einen genau entgegengesetzten Weg beschreitet die Niedersächsische Landesregierung aus CDU und FDP; man hält weiter am Bau neuer Autobahnen und Bundesstraßen (siehe B190n) fest. Um dies zu finanzieren werden die Mittel für die Bahn bis zum Jahre 2010 um 283 Millionen Euro gekürzt. Die Folge sind weitere Streckenstillegungen und der Verlust von Arbeitsplätzen in diesen Bereichen sowie noch mehr Verkehr auf den Straßen. Zu bedenken ist dabei das das Land Niedersachsen im Aufsichtsrat von Volkswagen sitzt !?
    Das Wort "Klimawandel" scheint in Hannover noch nicht angekommen zu sein. Hat man in Frankreich erkannt das es schon 5 nach 12 ist, scheint es so als seien bei der Landesregierung die Uhren vor langer Zeit stehengeblieben. Bezahlen müßen es in erster Linie die sowieso schon stark gebeutelten Menschen u.a. in der in der Sahelzone, in Bangladesch oder in der Südsee mit ihrem Leben oder der Zerstörung ihrer Existenz (Der Staat Tuvalu u.a. wird eventuell in den nächsten Jahren aufhören zu existieren durch Übersiedelung der gesamten Bevölkerung nach Neuseeland. Damit verschwindet eine eigene Kultur, die tuvaluische Sprache wird aussterben. Hauptverursacher sind wir, die Industrienationen. Was gibt uns das Recht andere Kulturen zu zerstören oder Menschen aus ihrer Heimat zu vertreiben ? ) .
    Wir sind gegen den Bau neuer Autobahnen. Statt dessen fordern wir die konsequente Förderung von Bahn, Bus und Binnenschiffahrt durch u.a. Halbierung des Mehrwertsteuersatzes, Modernisierung und Elektrifizierung älterer Bahnlinien, Reaktivierung bereits stillgelegter Strecken, wie zum Beispiel die geschichtsträchtige Linie Uelzen - Ludwigslust (Dömitzer Brücke).
    15.12.2007

     

    Thema "Managergehälter" :

  • Bezugnehmend auf die Diskussion um zu hohe Managergehälter und Abfindungen sogar bei schlechten Leistungen fordert dei AEP kein eigenes Gesetz, wohl aber eine deutlich höhere Besteuerung. Ein neues Gesetz erfordert dessen Durchsetzung und schüfe damit eine zusätzliche Belastung für die Gerichte. Die Anti-Egoismus-Partei möchte den Teil eines Einkommens das eine bestimmte Grenze überschreitet mit 90% besteuern. Diese Lösung wäre geschmeidiger und entspräche gleichzeitig dem Gerechtigkeitsempfinden der großen Mehrheit der Bevölkerung. Wir halten es für unehrlich hohe Managergehälter zu kritisieren , auf der anderen Seite aber nichts dagegen zu unternehmen; ja sogar Erleichterungen für Besserverdienende zu beschließen. Es kann nicht sein, daß Millionen Menschen mit weniger als einem Euro am Tag auskommen müßen, während andere deutlich mehr verdienen als man bei einem normalen Lebenswandel in Deutschland ausgeben kann. Studien belegen zudem, daß ab einer gewissen Gehaltshöhe jeder zusätzliche Verdienst die Arbeitsleistung nicht erhöht.
    11.12.2007

     

    Thema "Besuch des Dalai Lama /Äußerungen BDI" :

  • Die AEP möchte starke Kritik an den Äußerungen Jürgen Thumanns vom BDI (Bund Deutscher Industrie) zur Chinapolitik der Bundesregierung üben. Diese Denkweise geprägt von nationalem Eigennutz ist eine der Ursachen für Leid und Elend in so vielen Teilen dieser Welt. Es ist erschreckend zu sehen, daß dem BDI Geld wichtiger ist als Menschenrechte; das der BDI anscheinend eine käufliche Grundhaltung hat. So können wir nicht miteinander umgehen wenn wir jemals das Ziel für gleichere Lebensbedingen in Menschenwürde erreichen wollen , und zwar für alle Menschen, nicht nur für die Deutschen.
    27.11.2007

     

    Thema "Besuch des Dalai Lama" :

  • Positiv zum Besuch des Dalai Lama im Kanzleramt zu bemerken ist der Umstand das Bundeskanzlerin Angela Merkel ihn überhaupt empfangen hat; daß man sich nicht von den Drohungen Chinas einschüchtern ließ; ein Schritt in die richtige Richtung. Der negative Beigeschmack folgt leider mit der Nichtanerkennung der Souveränität Tibets allerdings auf dem Fuße. Das von den Vereinten Nationen in einer Charta sowie dem Internationalen Pakt über Bürgerliche und Politische Rechte / Internationalen Pakt über Wirtschaftliche, Soziale und Kulturelle Rechte verbriefte Recht auf Selbstbestimmung darf nicht den eigenen egoistischen Wirtschaftsinteressen untergeordnet werden. Jedes Land welches Menschenrechte zweitrangig behandelt macht sich damit zum Mitverantwortlichen für Unterdrückung, dem Verschwinden einer Kultur, deren Sprache sowie der Beeinträchtigung des Selbstwertgefühles und der Identität der Menschen einer Volksgruppe. Die AEP unterstützt ausdrücklich das Selbstbestimmungsrecht der Menschen, in diesem Fall das Recht der Tibetaner eine eigene Nation zu sein. Wo immer eine Gruppe von Menschen auf Souveränität pocht, ob als autonome Region oder als unabhängigen Staat, müßen sie das Recht dazu haben. Das einfache Respektieren dieses Menschenrechtes würde der Welt viele Kriege ersparen bzw. erspart haben.
     
    Wortlaut des Internationalen Paktes über Bürgerliche und Politische Rechte sowie des Internationalen Paktes über Wirtschaftliche, Soziale und Kulturelle Rechte:
     

  • "(1) Alle Völker haben das Recht auf Selbstbestimmung. Kraft dieses Rechts entscheiden sie frei über ihren politischen Status und gestalten in Freiheit ihre wirtschaftliche, soziale und kulturelle Entwicklung."
  • "(2) Alle Völker können für ihre eigenen Zwecke frei über ihre natürlichen Reichtümer und Mittel verfügen, unbeschadet aller Verpflichtungen, die aus der internationalen wirtschaftlichen Zusammenarbeit auf der Grundlage des gegenseitigem Wohles sowie aus dem Völkerrecht erwachsen. In keinem Fall darf ein Volk seiner eigenen Existenzmittel beraubt werden."
  • "(3) Die Vertragsstaaten, einschließlich der Staaten, die für die Verwaltung von Gebieten ohne Selbstregierung und von Treuhandgebieten verantwortlich sind, haben entsprechend der Charta der Vereinten Nationen die Verwirklichung des Rechts auf Selbstbestirnmung zu fördern und dieses Recht zu achten."
     
    22.9.2007
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    Thema "UN-Mitgliedschaft Taiwans" :

  • In Anlehnung an den obigen Artikel möchte wir Sie dazu aufrufen den Antrag Taiwans auf Mitgliedschaft in der UN mit Ihrem Namen zu unterstützen. Der folgende Link führt Sie zur Unterstützungspetition:
    Taiwan Unterstützungspetition auf Mitgliedschaft in der UN
    22.9.2007

     

    Thema "Änderung des Waffenrechts" :

  • Bundesinnenminister Schäuble´s Nachdenken über eine Senkung des Mindestalters für den Erwerb von großkalibrigen Waffen durch Sportschützen erscheint vor dem Hintergrund des Strebens nach mehr Sicherheit durch Erleichterungen beim Ausspähen von Computern äußerst befremdlich. Um eine sichere Gesellschaft zu schaffen mit weniger Gewalt möchte die AEP den Besitz von Schußwaffen außerhalb des staatlichen Bereiches auf aktive Mitglieder von Schützenvereinen begrenzen; und auch hier sollte die Menge auf eine Waffe pro Person beschränkt bleiben. Damit könnte das Untertauchen von Waffen und deren Eigentümern in die Anonymität, der Handel mit selbigen erschwert und die Umlaufmenge vermindert werden. Ferner sollten die Herstellung derlei Gerätschaften einzig staatlichen Firmen vorbehalten sein. Jeder Privatunternehmer möchte von seinen Produkten so viel wie möglich verkaufen. Dieses liefe im Hinblick auf Artikel welche das Töten von Menschen erleichtern einer humanen Welt zuwider. Waffen und militärisches Gerät dürfen kein Geschäft sein.
    4.9.2007

     

    Thema "Dopingfälle bei der Tour de France" :

  • Nach neuerleichen Dopingfällen bei der Tour de France 2007 haben ARD und ZDF die Liveberichterstattung unterbrochen. Die AEP meint: Richtig so. Wir hätten uns schon früher eine stärkere Distanz der unabhängigen Medien zum Sport gewünscht. Dem gegenüber ist der Fernsehsender Sat1 sofort in die Bresche gesprungen um weiterhin live von der Tour zu senden. Was muß noch passieren damit auch ein solcher Kanal den längst überfälligen Schritt des Übertragungsboykottes beschreitet ? SAT1 macht sich mit seinem Verhalten zum Handlanger des Dopings ; zum Förderer unlauterer Sportler. Anscheinend ist der Sender bereit auch noch die Oma zu verkaufen wenn es denn Einschaltquoten und Geld in die eigene Kasse bringt. Wir möchten Sie dazu ermuntern SAT1 und andere Kanäle die ein solches Verhalten an den Tag legen zu meiden und sich somit zu Förderern ehrlichen Sportes zu betätigen ; daß Sport wieder mehr Sport wird und nicht Geschäft.
    20.7.2007

     

    Thema "EU-Abgasgrenzwerte" :

  • Die Altparteien SPD, FDP und CDU/CSU scheinen unfähig zu sein auf die Anforderungen der Klimaveränderung ernsthaft reagieren zu können. Man hält weiter an einer Dinosauriertechnik fest, die die Zukunft der nächsten Generationen zerstört und schon jetzt immer mehr Menschen ihren Lebensraum verlieren läßt. Dies kann zu bisher nicht gekannten sozialen Konflikten führen. Das Agieren der genanten Parteien ist ein Paradebeispiel für eine egoistische Politik die das Wohl der Deutschen über das Wohl der Menschen außerhalb der eigenen Grenzen stellt. Und selbst aus deutscher, eigennützerischer Sicht wird das Festhalten an benzinschluckenden Fahrzeugen angesichts knapper werdenden Rohöls jene Autobauer ins Hintertreffen bringen, und somit Arbeitsplätze kosten, die keine sparsamen Fahrzeuge anbieten können.
    Die AEP begrüßt eine Schadstoffbegrenzung von 120g Kohlendioxid pro Kilometer für alle Personenkraftwagen. Ferner fordern wir bei der Herstellung und Zulassung von Neuwagen ein Verbrauchslimit von 6 Liter Benzin / 5 Liter Diesel auf 100 km.


     
    Zur Information:

    Umweltschädlichste europäische Autobauer:

    - Platz 1: Porsche mit 297 Gramm CO2-Ausstoß pro Kilometer
    - Platz 2: Land Rover mit 253 Gramm
    - Platz 3: Chrysler mit 241 Gramm
    - Platz 4: Jaguar mit 208 Gramm
    - Platz 5: Saab mit 193 Gramm
    - Platz 6: BMW mit 192 Gramm
    - Platz 7: Volvo mit 192 Gramm
    - Platz 8: Mercedes-Benz mit 186 Gramm
    - Platz 9: Alfa Romeo mit 184 Gramm
    - Platz 10: Audi mit 179 Gramm
    - Platz 11: Mini mit 179 Gramm

    Umweltfreundlichst:

    - Platz 1: Smart mit 116 Gramm
    - Platz 3: FIAT mit 140 Gramm
    - Platz 3: Citroën mit 145 Gramm

    (Informationen: Fachhochschule Gelsenkirchen Dezember 2006)

    Anti Egoismus Partei

    www. AntiEgo .de